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Diskussion mit Familienministerin Giffey bei Maybrit Illner


Noch ein bundesweiter Fernsehauftritt für unser Mitglied Fee Linke. In der ZDF-Talksendung Maybrit Illner "Armutsrisiko Familie - heute Eltern, morgen am?" diskutierte Fee Linke mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey über die aktuelle Familienpolitik. Fee Linke berichtete von ihren persönlichen Erfahrungen und zeigte anhang ihres Lebensweges auf, dass Alleinerziehende der Paarfamilie in Deutschland in vielen Bereich immer noch nicht gleichgestellt sind.

In der Diskussion hakte Fee Linke unter anderem bei Familienministerin Giffey nach, als diese die Pläne für eine Kindergrundsicherung vorstellte: "Sieht das Konzept der Kindergrundsicherung vor, dass diese auf Transferleistungen angerechnet wird?" Franziska Giffey betonte, dass in ihrem Konzept einer Kindergrundsicherung jedes Kind gleich behandelt werde, egal wie hoch das Einkommen der Eltern ist. "Kinder sind keine kleinen Langzeitarbeitslosen", so Giffey. Das Jobbcenter ist nicht der richtige Ort für diese Kinder. Hier sei die Familienkasse zuständig. Diese Kindergrundsicherung sei eine kindbezogene Leistung und werde damit nicht angerechnet.

Der VAMV ist im Juli dieses Jahres dem Bündnis Kindergrundsicherung beigetreten. Eine Forderung des VAMV ist, dass die Kindergrundsicherung etwa an der Schnittstelle zum Unterhaltsrecht so ausgestaltet sein muss, dass bei beiden Eltern ausreichend Geld vorhanden ist, um die Bedarfe des Kindes abzudecken.